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Sparvorschläge stehen zur Diskussion

Die zahlreichen Rückmeldungen zum abgelehnten Leistungsbudget 2015 zeigen dem Gemeinderat, dass die schwierige finanzielle Zukunft der Gemeinde Oberwil nun in der Bevölkerung zum Thema geworden ist. Dies ist erfreulich. Denn der Gemeinderat ist auf den Beitrag der Einwohnerinnen und Einwohner angewiesen, um ein zukunftsfähiges Budget ausarbeiten zu können. Mit Spannung erwartet er nun die Diskussion an der Gemeindeversammlung vom 4. März 2015 in der Aula des Gymnasiums Oberwil.

Der Gemeinderat hat den Budgetvorschlag vom Dezember nach zusätzlichen Sparmöglichkeiten durchforstet. Er stellt nun verschiedene Leistungen zur Debatte. Eine Auflistung dieser Vorschläge findet sich in der Einladung, die wie gewohnt rechtzeitig mindestens zwei Wochen vor der Gemeindeversammlung bei den Stimmbürgern eintreffen wird. Die Liste ist jedoch auch jetzt schon auf der Homepage der Gemeinde zu finden. Zu allen Vorschlägen erwartet der Gemeinderat eine rege Diskussion.

Zusätzlich zu den Vorschlägen an die Gemeindeversammlung hat der Gemeinderat bereits Einsparungen in der Höhe von rund 100‘000 Franken beschlossen. Weitere Entlastungen gegenüber dem Budgetentwurf vom Dezember bringen die mittlerweile zugesagten Subventionen für den Tageskindergarten durch den Bund sowie genauere Prognosen bei den Steuereinnahmen.

Erstaunen mag, dass der Gemeinderat erneut eine Steuererhöhung um zwei Prozentpunkte beantragt, obwohl die Gemeindeversammlung eine solche Erhöhung im Dezember abgelehnt hat. Er bringt damit seine Verantwortung für eine nachhaltige Finanzpolitik zum Ausdruck. Die Beibehaltung des Steuerfusses ist aus Sicht des Gemeinderates aufgrund der Aufgaben der Gemeinde und des mittelfristig hohen Bedarfs an Investitionen weiterhin nicht zu verantworten. Auch zu diesem Punkt erwartet der Gemeinderat eine konstruktive Diskussion.

Im April wird sich der Gemeinderat mit Delegationen der Ortsparteien sowie mit den Mitgliedern der Finanzkommission zu einem Runden Tisch treffen. Diese Gesprächsrunde soll die verschiedenen Vorstellungen im Vorfeld des Budgetprozesses 2016 klären.

Publiziert am 12. Feb. 2015


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