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Unerwartet guter Abschluss des Rechnungsjahres 2015

5. April 2016
2015 war entgegen aller Erwartungen finanziell ein gutes Jahr für die Gemeinde Oberwil. Erst im zweiten Anlauf genehmigte die Gemeindeversammlung das Budget 2015, und da sie den bisherigen Steuerfuss von 48 Prozent beibehalten wollte, wies dieses ein Minus von über 1,6 Millionen Franken aus. Die Rechnung zeigt nun zum Glück ein gänzlich anderes Bild: Mit einem Gewinn von rund 3,2 Millionen Franken schliesst die Gemeinde Oberwil das Jahr 2015 rund 4,8 Millionen Franken besser als budgetiert ab.

Mehr Steuereinnahmen, weniger Finanzausgleich
Die Hauptursachen für diesen unverhofft guten Abschluss sind in einigen wenigen Leistungsbereichen zu finden, hauptsächlich in den Bereichen Steuern und Finanzausgleich sowie Soziales. So flossen im Jahr 2015 2,5 Millionen Franken mehr Steuereinnahmen in die Gemeindekasse als budgetiert. Zudem fielen die Zahlungen im Rahmen des Finanzausgleichs per Saldo rund eine halbe Million Franken tiefer aus als erwartet. Erfreulich ist, dass die Kosten im Leistungsbereich Soziales nicht wie erwartet angestiegen. Dies verbessert das Ergebnis um eine weitere knappe Million Franken.

Auf Geheiss des Kantons musste die Gemeinde für die erneute Deckungslücke in der Pensionskasse der Gemeindelehrkräfte eine Rückstellung in der Höhe von rund 450‘000 Franken bilden. Diese belastet die Jahresrechnung 2015. Die aktuelle Unterdeckung bei der Pensionskasse der Gemeindemitarbeitenden ist gemäss Vorgaben des Kantons in Form einer Eventualverpflichtung in der Bilanz abgebildet.

Beeinflussbare Ausgaben im Griff
Der Gemeinderat überprüft regelmässig die Entwicklung der laufenden Kosten. Ein Vergleich über die letzten acht Jahre zeigt im Verhältnis zur Anzahl Einwohner, dass die Personalkosten trotz Einführung des sechsten Schuljahrs mit Harmos insgesamt nur leicht angestiegen sind, die Sachkosten sind sogar gesunken. Kostentreibend sind und bleiben die sogenannten Transferkosten (etwa Finanzausgleich, gesetzliche Sozialhilfe und Beiträge im Rahmen der Alterspflege), die durch übergeordnete Gesetze vorgegeben sind: Sie stiegen im gleichen Zeitraum um 75 Prozent an.

Die Investitionsrechnung schliesst statt mit budgetierten Nettoausgaben von rund 20,5 Millionen Franken mit Nettoausgaben von rund 12,5 Millionen Franken. Dafür verantwortlich sind zu einem wesentlichen Teil deutlich höher ausgefallene Gebühreneinnahmen bei den Spezialfinanzierungen, zum andern aber auch leichte Verzögerungen der Rechnungstellungen beim Neubau der Schulanlage Am Marbach.

Der Gemeinderat ist erfreut über den positiven Abschluss der Leistungsrechnung 2015. Die finanzielle Situation ist damit auch um einiges besser als im Finanzplan Ende 2014 noch vorgesehen. Dies ist angesichts der bevorstehenden hohen Investitionen sehr erfreulich.