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Nutzungsbedingungen


Mit der Nutzung des Internetangebots der Einwohnergemeinde Oberwil unter www.oberwil.ch erkennen Sie folgende Bedingungen an:

1. Inhalte
1.1. Die Einwohnergemeinde Oberwil bietet auf der Website www.oberwil.ch neben umfangreichen Informationen eine virtuelle Online-Plattform an. Sie ermöglicht den Benutzerinnen und Benutzern über Drittintegrationssysteme Einträge hinzuzufügen (Anlässe, Vereine, Firmen etc.)
1.2. Jede Benutzerin und jeder Benutzer sind verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze zu halten, keine rechtswidrigen und somit strafbaren, jugendgefährdenden, pornografischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalte oder Links, die zu solchen Inhalten führen, über www.oberwil.ch zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen oder personenbezogene Daten zu verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.
1.3. Es ist nicht gestattet, über www.oberwil.ch urheberrechtliche oder durch andere Schutzrechte geschützte Werke zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn die gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen nicht vorliegen.
1.4. Die massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten („Spam“) ist nicht gestattet.
1.5. Die Versendung von Daten oder Software, die geeignet sind, die Hard- oder Software von Empfängern zu beeinträchtigen, ist nicht gestattet.
1.6. Die Nichteinhaltung dieser Bestimmungen kann zur sofortigen Lösung von registrierten Benutzerinnen und Benutzern der Virtuellen Dienste führen. Die Einwohnergemeinde Oberwil behält sich zudem vor, Inhalte, welche die genannten Grundsätze verletzen, ohne Vorankündigung zu löschen. Zivil- und strafrechtliche Schritte bleiben jederzeit vorbehalten.

2. Datenschutz
2.1. www.oberwil.ch speichert und verarbeitet die Daten seiner Benutzerinnen und Benutzer unter Einhaltung der massgebenden eidgenössischen und kantonalen Datenschutzgesetzgebung.
2.2. Gehen der Einwohnergemeinde Oberwil personenbezogene Informationen zu, die eine personenbezogene Reaktion erfordern (z.B. Anfragen oder Bestellungen per E-Mail), werden die entsprechenden Personendaten weder ausgewertet noch für andere Zwecke weiterverwendet oder weitergegeben.
2.3. Die Zugriffe auf die Webseiten der Einwohnergemeinde Oberwil werden zu statistischen Zwecken registriert, daraus können Rückschlüsse auf die Verhaltensweisen der Benutzerinnen und Benutzer abgeleitet werden. Diese Statistiken werden anonym erhoben und in einer Form bearbeitet, dass sie nicht nach Personen erschliessbar sind.

3. Datensicherheit und Datenverschlüsselung
3.1. Die Einwohnergemeinde Oberwil hat zusammen mit der für das Hosting beauftragten Firma angemessene technische und organisatorische Sicherheitsmassnahmen getroffen, um bei der Verwendung ihres Internetauftritts zufällige und vorsätzliche Manipulationen, Verluste oder Zerstörung von Daten oder unberechtigte Zugriffe zu verhindern.
3.2. Unverschlüsselte Daten im Internet sind ungesichert. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass unverschlüsselt übermittelte Daten von unbefugten Dritten gelesen oder verändert werden können.

4. Haftungsausschluss
4.1. Jede Benutzerin und jeder Benutzer von www.oberwil.ch ist für die von ihm übermittelten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Die Einwohnergemeinde Oberwil haftet gegenüber Benutzerinnen und Benutzern sowie Dritten weder für Inhalte und Programme, die über die Dienste verbreitet werden, noch für Schäden jeglicher Art, die aus deren Nutzung, Verbreitung etc. entstehen können.
4.2. Die gesendeten Daten werden in der Regel rasch verarbeitet, veröffentlicht oder weitergeleitet. Die Einwohnergemeinde Oberwil bemüht sich um eine optimale Funktionsweise dieser Bereiche; systembedingte Unterbrüche, Verzögerungen oder Wartezeiten können aber nicht ausgeschlossen werden. Der Datenversand erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr und ohne jegliche Gewährleistung der Einwohnergemeinde Oberwil. Für nicht empfangene Daten wird jede Haftung abgelehnt.
4.3. Obwohl die Informationen möglichst auf dem neusten Stand gehalten werden, übernimmt die Einwohnergemeinde Oberwil keine Verantwortung für die Aktualität und Richtigkeit der aufgeführten Daten.
4.4. Die Webseiten enthalten Links zu externen Webseiten anderer Anbieter. Die Einwohnergemeinde Oberwil hat keinerlei Einfluss auf deren Inhalt und übernimmt diesbezüglich keinerlei Verantwortung. Die Besucherin und der Besucher einer solchen Webseite, auf die innerhalb des Webauftritts der Einwohnergemeinde Oberwil gelinkt wird, tragen die Verantwortung für ihren Besuch vollumfänglich selbst.
4.5. Die Einwohnergemeinde Oberwil behält sich das Recht vor, jederzeit ohne vorgängige Ankündigung Änderungen an ihrem Internetauftritt vorzunehmen.

5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
5.1. Bei rechtlichen Fragen und Streitigkeiten wegen sowie im Zusammenhang mit dem Internet-Auftritt www.oberwil.ch kommt ausschliesslich Schweizerisches Recht zur Anwendung.
5.2. Als Gerichtsstand gilt ausschliesslich das Bezirksgericht Arlesheim.

Oberwil, 1.1.2005



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