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Gemeindeversammlung vom 2. April ist abgesagt

18. März 2020

Am 15. März 2020 hat der Baselbieter Regierungsrat die Massnahmen des Bundes im Zusammenhang mit dem Coronavirus weiter verschärft und die Notlage ausgesprochen. Der Bund hat einen Tag später den Notstand für die ganze Schweiz erklärt.

Mehrere Gemeinden des Unteren Baselbiets, insbesondere auch die Leimentaler Gemeinden Bottmingen, Biel-Benken und Ettingen, haben ihre bevorstehenden Gemeindeversammlungen bereits abgesagt. Vor diesem Hintergrund findet auch die Oberwiler Gemeindeversammlung vom 2. April 2020 nicht statt. Die beiden für die April-Gemeindeversammlung traktandierten Geschäfte „Vertrag Versorgungsregion Betreuung, Pflege, Alter Leimental“ sowie „Mutation Lärmempfindlichkeitsstufenplan Parzelle Nr. 372“ werden zusätzlich in der Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2020 behandelt, sofern diese stattfinden kann.

Der Gemeinderat dankt den Stimmberechtigten fürs Verständnis.