Charta von Muttenz – Gemeinden stärken ihre Zusammenarbeit
13. September 2012
Der neue Finanzausgleich hat das Verhältnis der Baselbieter Gemeinden untereinander belastet. Zwischen Geber- und Nehmer-Gemeinden drohte ein Graben zu entstehen. Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden hat deshalb die Tagsatzung ins Leben gerufen. Nach drei Treffen wurden die gemeinsamen Ziele und Positionen. in der „Charta von Muttenz“ festgehalten. Die Charta von Muttenz beinhaltet die folgenden Punkte:
1. Die Gemeinden fordern mehr Gemeinde-Autonomie und eine Stärkung ihrer Handlungsfreiheit.
Der Kanton ist zu zentralistisch organisiert. Dies soll sich ändern. So sind die verschiedenen Aufgaben des Gemeinwesens konsequent an diejenige staatliche Ebene zu delegieren, welche diese bedarfsgerecht und kostengünstig erfüllen kann.
2. Die Gemeinden verpflichten sich im Kanton Basel-Landschaft dem Grundsatz der Variabilität.
Die kantonale Gesetzgebung muss genügend variabel sein, um die Einzigartigkeit jeder Gemeinde berücksichtigen zu können. Dies kann mit schlanken Gesetzen erreicht werden, die stufengerecht auf die jeweiligen Eigenschaften von kleinen, mittleren und grossen Gemeinden abgestimmt werden. So kann der nötige individuelle Handlungsspielraum für die Gemeinden geschaffen werden.
3. Die Gemeinden denken in funktionalen Lebens- und Wirtschaftsräumen.
Viele Aufgaben überfordern vor allem die kleineren Gemeinden. Dies soll aber nicht dazu führen, dass der Kanton diese Aufgaben übernimmt. Vielmehr sollen Gemeinden Aufgaben gemeinsam angehen können, ohne gleich fusionieren zu müssen, etwa in funktionalen Lebens- und Wirtschaftsräumen wie dem Leimental. Damit soll dem Grundsatz nachgelebt werden, dass die Aufgaben die Räume definieren.
4.Die Gemeinden vereinbaren einen institutionellen Dialog und schaffen eine Kommunikations-Plattform
Zur Umsetzung der Charta von Muttenz werden jährlich zwei Tagsatzungen der Gemeinden durchgeführt. Die Gemeinden organisieren den regelmässigen Austausch mit dem Landrat und dem Regierungsrat.
Die Gemeinderat Oberwil hat die Charta von Muttenz zustimmend zur Kenntnis genommen.
1. Die Gemeinden fordern mehr Gemeinde-Autonomie und eine Stärkung ihrer Handlungsfreiheit.
Der Kanton ist zu zentralistisch organisiert. Dies soll sich ändern. So sind die verschiedenen Aufgaben des Gemeinwesens konsequent an diejenige staatliche Ebene zu delegieren, welche diese bedarfsgerecht und kostengünstig erfüllen kann.
2. Die Gemeinden verpflichten sich im Kanton Basel-Landschaft dem Grundsatz der Variabilität.
Die kantonale Gesetzgebung muss genügend variabel sein, um die Einzigartigkeit jeder Gemeinde berücksichtigen zu können. Dies kann mit schlanken Gesetzen erreicht werden, die stufengerecht auf die jeweiligen Eigenschaften von kleinen, mittleren und grossen Gemeinden abgestimmt werden. So kann der nötige individuelle Handlungsspielraum für die Gemeinden geschaffen werden.
3. Die Gemeinden denken in funktionalen Lebens- und Wirtschaftsräumen.
Viele Aufgaben überfordern vor allem die kleineren Gemeinden. Dies soll aber nicht dazu führen, dass der Kanton diese Aufgaben übernimmt. Vielmehr sollen Gemeinden Aufgaben gemeinsam angehen können, ohne gleich fusionieren zu müssen, etwa in funktionalen Lebens- und Wirtschaftsräumen wie dem Leimental. Damit soll dem Grundsatz nachgelebt werden, dass die Aufgaben die Räume definieren.
4.Die Gemeinden vereinbaren einen institutionellen Dialog und schaffen eine Kommunikations-Plattform
Zur Umsetzung der Charta von Muttenz werden jährlich zwei Tagsatzungen der Gemeinden durchgeführt. Die Gemeinden organisieren den regelmässigen Austausch mit dem Landrat und dem Regierungsrat.
Die Gemeinderat Oberwil hat die Charta von Muttenz zustimmend zur Kenntnis genommen.
Zugehörige Objekte
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| Charta_von_Muttenz.pdf | Download | 0 | Charta_von_Muttenz.pdf |
