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Info-Bulletin des Gemeinderats September 2017

22. September 2017

Nachfolgend informiert der Gemeinderat kurz über die wichtigsten laufenden Geschäfte. Dieses Info-Bulletin erscheint regelmässig jeweils vierteljährlich.

Verlängerung der Langegasse

Die Verlängerung der Langegasse bis zur Therwilerstrasse kann gebaut werden. Bereits hat der Gemeinderat den Startschuss zum Projekt gegeben. Der Baustart erfolgt voraussichtlich noch in diesem Jahr. Die Gemeinde rechnet mit einer Bauzeit von sechs Monaten. Die Gemeindeversammlung hatte dem Projekt im September 2014 zugestimmt. Doch die Beschwerde einer Grundeigentümerin gegen die entsprechende Anpassung des Strassenlinienplans hatte das Projekt um Jahre verzögert.

Altersfragen

Die Gemeinden Bottmingen und Oberwil arbeiten seit anfangs Jahr im Bereich Alter noch enger zusammen. Die gemeinsame Fachkommission Alter ist bereits seit Frühling tätig. Seit August ist nun auch die gemeinsame Projektstelle Alter besetzt. Diese unterstützt die Fachkommission Alter bei der Umsetzung der Altersstrategie. Mit Stephan Flury konnte ein erfahrener und im Bereich Alter gut vernetzter Mitarbeiter für diese Aufgabe gewonnen werden. Zudem treffen sich die für das Alter zuständigen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte des Leimentals regelmässig, um die ihnen von den diversen neuen Gesetzesgrundlagen gestellten Aufgaben möglichst einer gemeinsamen Lösung zuzuführen.

Revision Zonenvorschriften Landschaft

Gegen die neuen Zonenvorschriften Landschaft sind mehrere Beschwerden eingereicht worden, unter anderem von Pro Natura Baselland und der kantonalen Natur- und Landschaftsschutzkommission. Mittlerweile sind die gesetzlich vorgeschriebenen Verständigungsverhandlungen abgeschlossen. Der Gemeinderat hat nun das Dossier dem Regierungsrat mit dem Antrag übergeben, die Beschwerden abzuweisen und die von der Gemeindeversammlung einstimmig angenommen neuen Zonenvorschriften Landschaft zu genehmigen. Der Entscheid des Regierungsrates ist noch ausstehend.

Zonenvorschriften Siedlung Im Bereich Raumplanung wird sich der Gemeinderat auf die Revision der Zonenvorschriften Siedlung konzentrieren. Um einen möglichst breiten Konsens mit der Bevölkerung zu finden, lässt der Gemeinderat zurzeit abklären, wie ein solcher Partizipationsprozess zur zukünftigen Entwicklung Oberwils aussehen könnte.