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Defizit trotz Budgetdisziplin nicht vermeidbar

19. Oktober 2017
Enttäuschend – mit diesem Eigenschaftswort lässt sich das Budget 2018 wohl am besten umschreiben. Zwar bleiben die Kosten für die von der Gemeinde steuerbaren Leistungen weitgehend stabil. Und trotzdem ist im Jahr 2018 ein Defizit von rund 2,3 Millionen Franken zu erwarten. Dies entspricht etwa 4,5 Prozent des Gesamtumsatzes und einer Verschlechterung der Erfolgsrechnung um 2,2 Millionen Franken.

Fremdbestimmte Kosten steigen ungebremst
Wie in den vergangenen Jahren ist die Ursache der Kostensteigerung zu grossen Teilen in fremdbestimmten Bereichen zu finden. In der Bildung etwa steigen die Kosten um zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr – hauptsächlich aufgrund zweier zusätzlicher Klassen. Ebenfalls um zehn Prozent höhere Kosten müssen im Bereich Soziales hingenommen werden. Auch hier sind die Leistungen gesetzlich vorgeschrieben, weshalb die Gemeinde kaum Einfluss nehmen kann. Hinzu kommt, dass die Steuereinnahmen stagnieren. So können die Mehrkosten nicht mit höheren Einnahmen kompensiert werden.
Dem Gemeinderat ist bewusst, dass dieses Budgetergebnis enttäuscht – vor allem auch vor dem Hintergrund, dass erst vor wenigen Jahren eine umfassende Überprüfung des Leistungskatalogs stattgefunden hat und mehrere Leistungen wie etwa die Aufgabenhilfe sowie die Durchführung des Markts gestrichen worden waren. Der Gemeinderat hält vorerst am aktuellen Steuerfuss von 48 Prozentpunkten fest. Bevor der Steuerfuss geändert werden soll, will der Gemeinderat sich darum bemühen, dass die von aussen auferlegten Kosten nicht mehr im heutigen Ausmass steigen. Zudem wird er auch die weitere Entwicklung der Steuererträge beobachten.

Investitionsbudget von EDV-Projekten geprägt
Das Investitionsbudget für das kommende Jahr beträgt rund 6,6 Millionen Franken und ist von EDV-Projekten geprägt. So wird die Umstellung auf Office 2016 sowie auf eine elektronische Geschäftsverwaltung erfolgen. Zudem erhält der Liegenschaftsdienst die dringend nötige Softwareunterstützung, um die gemeindeeigenen Liegenschaften effizient verwalten zu können. Auch die Beschaffung von Tablets und Notebooks für den Einsatz an der Primarschule hinterlässt spürbar Spuren im Investitionsbudget.
Die Kosten für die Projektierung des Verwaltungsneubaus sowie für die Abklärung des Sanierungsbedarfs des Schulhauses Thomasgarten sind ebenfalls im Investitionsbudget enthalten. Die Investitionen im Rahmen der Spezialfinanzierungen entsprechen dem langjährigen Mittel. Für den Erhalt der Strassen sowie die Verlängerung der Langegasse bis zur Therwilerstrasse sind rund drei Millionen Franken vorgesehen.

Ähnliches Bild beim Finanzplan
Der Finanzplan für die Periode 2019 bis 2023 zeigt ein ähnliches Bild wie das Budget: Den überdurchschnittlich steigenden fremdbestimmten Kosten stehen Steuererträge gegenüber, die weiterhin nur schwach wachsen. So wird sich die Erfolgsrechnung in den nächsten Jahren nicht erholen können. Die Investitionen werden durch die beiden Ausführungsprojekte für den Verwaltungsneubau und die Sanierung des Schulhauses Thomasgarten geprägt. Wenn die Entwicklung tatsächlich so verläuft, wie sie der Finanzplan darstellt, dann wird die Gemeinde die bestehende Liquidität und das Eigenkapital bis zum Ende der Finanzplanperiode weitgehend aufgebraucht haben.