Informationen

Beschreibung

Gemeindeversammlung vom 19. Oktober 2023, 20 Uhr, Wehrlinhalle

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2023 - Link zum Protokoll
2. Kredit Beschaffung Feuerwehrfahrzeug
3. Baukredit Dachsanierung Turnhalle Thomasgarten
4. Verkauf Kabelnetz/Aufhebung Reglement über Antennenanlagen/Kündigung Aktionärsbindungsvertrag interGGA AG/Antrag § 68 Schmid Kabelnetz
5. Informationen aus dem Gemeinderat
6. Diverses

Traktandum 2

Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, dem Kredit Beschaffung Feuerwehrfahrzeug zuzustimmen.

Traktandum 3

Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, dem Baukredit Dachsanierung Turnhalle Thomasgarten zuzustimmen.

Traktandum 4

Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

1. Der Aktionärbindungsvertrag vom 3. Dezember 2002 betreffend die InterGGA AG mit Sitz in Reinach/BL mit der Einwohnergemeinde Aesch, der GGA Gemeinschaftsantennen-Genossenschaft Arlesheim und der Einwohnergemeinde Bottmingen wird spätestens per Ende 2025 gekündigt.
2. Das Reglement über Antennenanlagen der Gemeinde Oberwil vom 20. März 1986 wird per Verkaufsdatum des Kabelnetzes, spätestens per Ende 2025, aufgehoben.
3. Das kommunale Kabelnetz und der Bestand der Spezialfinanzierung werden spätestens per Ende 2025 vom Verwaltungsvermögen in das Finanzvermögen übertragen.
4. Das kommunale Kabelnetz wird zum offerierten Preis von 2'242'900 Franken (exkl. MwSt.) an die InterGGA AG veräussert.
5. Die Ziffern 3 und 4 des Antrags gemäss § 68 Gemeindegesetz betreffend Providerwahl im kommunalen Kabelnetz von Beat Schmid vom 21. Juni 2023 werden als nicht erheblich erklärt.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2023 sowie weitere Unterlagen zu den traktandierten Geschäften können Sie während der Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung einsehen bzw. beziehen (Telefon 061 405 44 44). Zudem sind diese auf der Gemeindewebsite www.oberwil.ch unter Gemeindeversammlung als Download vorhanden.

Voraussetzungen

Alle in Oberwil wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht entmündigt sind.