Informationen

Beschreibung

Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2024, 20 Uhr, Wehrlinhalle

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 14. März 2024 - link zum Protokoll
2. Aufgaben- und Finanzplan, Jahresrechnung 2023
3. Statuten Zweckverband Versorgungsregion Betreuung, Pflege, Alter Leimental
4. Totalrevision Reglement über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen (Mietzinsbeitragsreglement)
5. Teilrevision Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (FEB-Reglement)
6. Antrag nach § 68 Gemeindegesetz von Ruth Wittlin betreffend Vereinbarkeit/Teilrevision der Gemeindeordnung
7. Informationen aus dem Gemeinderat
8. Diverses

Verabschiedung von Gemeinderätin Regula Messerli, von Gemeinderat Christian Pestalozzi und von Gemeinderat Karl Schenk

Anschliessend Schlummertrunk

 

Traktandum 2

Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, die Leistungsrechnung 2023 und die Investitionsrechnung 2023 zu genehmigen.

Traktandum 3

Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, die Statuten Zweckverband VR BPA Leimental zu genehmigen.

Traktandum 4

Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, der Totalrevision des Reglements über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen zuzustimmen.

Traktandum 5

Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, der Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung (FEB-Reglement) zuzustimmen (mit einer Enthaltung)

Traktandum 6

Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, der Variante 1 des neuen § 8a der Gemeindeordnung, wonach Lehrkräfte an Gemeinde- und Kreisschulen der Gemeindekommission angehören dürfen, zuzustimmen.

Die Gemeindekommission empfiehlt mit 4 Ja-Stimmen zu 5 Nein-Stimmen (bei 3 Enthaltungen) die Variante 2 des neuen § 8a der Gemeindeordnung, wonach Lehrkräfte an Gemeinde- und Kreisschulen den Behörden und Kontrollorganen angehören dürfen, abzulehnen.

Voraussetzungen

Alle in Oberwil wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht entmündigt sind.