Informationen

Beschreibung

Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2023, 20 Uhr, Wehrlinhalle

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Oktober 2023 - Link zum Protokoll
2. Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024-2028: Budget 2024, Steuern 2024, Finanzplan 2025-2028
3. Teilrevision Organisations- und Verwaltungsreglement
4. Aufhebung WoV Reglement
5. Teilrevision Reglement für die Gemeindekommission
6. Nachtabschaltung öffentliche Beleuchtung
7. Antrag nach § 68 Gemeindegesetz Beat Schmid Schlussabstimmung an der Urne
8. Informationen aus dem Gemeinderat
9. Diverses

Traktandum 2

• Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, den Gemeindesteuern 2024 zuzustimmen.
• Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, den Gemeindesteuern 2024 (d.h. 50% bei natürlichen Personen und 55% bei juristischen Personen) zuzustimmen.
• Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, den Budgetauftrag zur Erhöhung der Frequenz der Strassenreinigung abzulehnen.
• Dem Leistungsbudget 2024 wird mit zwei Gegenstimmen zugestimmt.
• Dem Investitionsbudget 2024 wird mit zwei Gegenstimmen zugestimmt.
• Vom Finanzplan 2025 bis 2028 wird Kenntnis genommen.

Traktandum 3

• Die Gemeindekommission stimmt der Teilrevision des Organisations- und Verwaltungsreglements einstimmig zu.

Traktandum 4

• Die Gemeindekommission stimmt der Aufhebung des WoV-Reglements einstimmig zu.

Traktandum 5

• Die Gemeindekommission stimmt der Teilrevision des Reglements für die Gemeindekommission einstimmig zu.

Traktandum 6

• Die Gemeindekommission empfiehlt einstimmig, dem Antrag des Gemeinderates, die Nachtabschaltung der öffentlichen Beleuchtung aufzuheben, zuzustimmen.

Traktandum 7

• Die Gemeindekommission ist dafür, den Antrag von Beat Schmid für nicht-erheblich zu erklären.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Oktober 2023 sowie weitere Unterlagen zu den traktandierten Geschäften können Sie ab dem 30. November 2023 während der Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung einsehen bzw. beziehen (Telefon 061 405 44 44). Zudem sind diese auf der Gemeindewebsite www.oberwil.ch unter Gemeindeversammlung als Download vorhanden.

Voraussetzungen

Alle in Oberwil wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht entmündigt sind.